Absage des Trialogs: „DIE LINKE arbeitet für ein soziales Schleswig-Holstein des Friedens.“

23. Juni 2010  Pressemitteilungen

Salzau / Kiel. DIE LINKE Landtagsfraktion begrüßt die Absage des so genannten Celler Trialogs zwischen Politik, Wirtschaft und Militär, der im September in Schleswig-Holstein stattfinden sollte. Angesichts der zu erwartenden massiven Proteste sei die Absage von Commerzbank und dem Bundesverteidigungsministerium folgerichtig und begrüßenswert.

Der Trialog als zivil-militärische Zusammenarbeit hinter verschlossenen Türen sei in hohem Maße intransparent und diene vorwiegend wirtschaftlichen Interessen zu Gunsten der Rüstungsindustrie. Er wird daher von der LINKEN grundsätzlich abgelehnt. „Diese Veranstaltung war Militarismus-Beschönigung pur! Politik, Wirtschaft und Bundeswehr wollten sich im stillen Kämmerlein treffen um gemeinsame Projekte zu planen und die Akzeptanz für Auslandseinsätze der Bundeswehr in der Bevölkerung vergrößern“, erklärte Björn Thoroe, konversionspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion.

„Wie schon in Celle hätte es auch in Kiel massive Proteste gegen diese Kriegsindustrie-Verherrlichung gegeben. Das ist sicherlich einer der Gründe für die Absage dieses Wirtschaft-Militär-Talks.“ DIE LINKE begrüßt die Stilllegung von sechs U-Booten durch Bundesminister zu Guttenberg. „Im Umkehrschluss aber die bisher teuerste Waffe der deutschen Geschichte, nämlich vier Marathon-Fregatten (F125) für jeweils 650 Millionen Euro anzuschaffen, ist irrsinnig.“ Auch nach der Absage des Trialogs gebe es noch genug Gründe, gegen Auslandeinsätze der Bundeswehr und für Abrüstung einzutreten. „Denn eins bleibt klar: Mit seinen Kasernen, der Marine, den Rüstungsfirmen und vielen verschiedenen Spielarten der zivil-militärischen-Zusammenarbeit ist Schleswig-Holstein Kriegsgebiet. Das muss sich ändern. DIE LINKE setzt sich für ein soziales Schleswig-Holstein des Friedens ein.“

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