Schlagwort: Studiengebühren

Zur Pressemitteilung der CDU: „Gesetzeslücke schließen –­ Verbot von Studiengebühren gehört in das Hochschulgesetz.“

14. September 2011  Pressemitteilungen
Nein zu schwarz-gelb!

Herr Günther behauptet, das bestehende Hochschulgesetz lasse die Erhebung von Studiengebühren nicht zu. Dabei müsste er wissen, dass es in § 8 (1) ein offensichtliches Schlupfloch gibt.

Erstaunlich ist auch die Ansicht, der Koalitionsvertrag von CDU und FDP sei ausreichend verlässlich. Spätestens im Mai 2012 ist diese Regierung Geschichte. Die Landesverfassung hat aber eine längere Halbwertzeit als Koalitionsverträge. Das Verbot zur Erhebung von Studiengebühren gehört deshalb in das Hochschulgesetz.
Ganzen Beitrag lesen »

Rede zum Gesetzentwurf der LINKEN für ein gebührenfreies Studium

14. September 2011  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen,

während ein Land nach dem anderen die Studiengebühren abschafft, forderte im Sommer diesen Jahres die Landesrektorenkonferenz, ihre Einführung in Schleswig-Holstein.

Dabei müssten die Beteiligten eigentlich wissen, dass sich an der finanziellen Misere der Hochschulen auch mit Gebühren nichts ändern würde.

Die Uni Kiel allein hat ein strukturelles Defizit von ca. 37 Millionen €. Um dieses aufzufangen, müssten bei den gegenwärtigen Studierendenzahlen pro Semester 750€ Gebühren erhoben werden. Und das ist nur die Deckung des aktuellen Defizits. Ein Defizit übrigens, was nicht die Hochschulen verursacht haben, sondern die Politik.

Darüber hinaus würde die Einführung von Studiengebühren überhaupt nichts an den miserablen Studienbedingungen ändern, wie der Arbeitgeberverband treffend festgestellt hat. Denn die Auflagen der Gebühren schränken die Möglichkeiten ihrer Verwendung so weit ein, dass eine sinnvolle, langfristige Investition überhaupt nicht möglich ist. Ich zitiere mal aus einer ihrer Hochglanzbroschüren:
Ganzen Beitrag lesen »


Diese Seite dokumentiert meine Zeit als Landtagsabgeordneter von 2010-2012.
Meine aktuelle Seite finden Sie hier: bjoern-thoroe.de