Schlagwort: Kommunen

Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance für Kommunen

04. November 2011  Anträge, Im Landtag

DIE LINKE erarbeitet Rekommunalisierungs-Leitfaden

04. Oktober 2011  Pressemitteilungen
Mast einer Freiluftleitung

DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert die zügige Rekommunalisierung der Stromnetze.

Die Netze müssen schleunigst zurück in die kommunale Hand. Eine sozial-ökologische Energiewende kann gelingen, wenn die Netze und alle Stadtwerksbeteiligungen kommunalisiert werden. Außerdem kann durch eine Netzgesellschaft zwischen Bund, Ländern und Kommunen die Monopolstellung der vier Konzerne bekämpft werden. Es wäre dreist, wenn E.on sich jetzt ins Zeug legt, um die Rekommunalisierung der Netze zu erschweren oder gar zu verhindern. Ganzen Beitrag lesen »

Zur Zwischenbilanz der Landesregierung in den Bereichen Mittelstand und Kommunen: „Nur heiße Luft.“

01. Februar 2011  Pressemitteilungen

Kiel. DIE LINKE im schleswig-holsteinischen Landtag kritisiert die Landesregierung für ihre verfehlte
Kommunal- und Mittelstandspolitik.

„Die Politik der Landesregierung in den Bereichen Mittelstand und Kommunen ist desaströs. Das Sparkassengesetz entzieht den mittelständischen Betrieben lebensnotwenige Kredite und die Finanzlage der Kommunen führt dazu, dass Schwimmbäder geschlossen werden und die soziale Infrastruktur abgerissen wird“, sagt Björn Thoroe, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN.

DIE LINKE fordert eine Steuerpolitik, die Reiche und Großunternehmen stärker zur Verantwortung zieht. Durch die Verbesserung der Einnahmeseite könnten die Kommunen ihre Handlungsfähigkeit wiedererlangen.
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Diese Seite dokumentiert meine Zeit als Landtagsabgeordneter von 2010-2012.
Meine aktuelle Seite finden Sie hier: bjoern-thoroe.de