Schlagwort: Demonstration

Bericht: Dresden – die Proteste & Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 19.02.11

20. Februar 2011  Auf der Straße, In Aktion

Hier ein Bericht zur Verhinderung des geplanten Nazi-Aufmarsches in Dresden am 19.02.2011, der nicht dem einseitigen Tenor der Mainstream-Medien entspricht –- und die tatsächlichen Vorkomnisse sehr viel wahrheitsgetreuer dokumentiert.

Vielen Dank für diese Arbeit an Leftvision Berlin, die diesen Bericht unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht haben.


Demonstration für eine gerechte Bildungspolitik

Protest!

Vom 26. – 28. Januar tagt der schleswig-holsteinische Landtag, um neben anderen Themen auch das neue Schulgesetz nach dem Entwurf der Landesregierung zu verabschieden.

Schwarz-Gelb wird damit die bestehende Bildungsungerechtigkeit in Schleswig-Holstein weiter verschärfen und Eliten reproduzieren. Das Y-Modell an Gymnasien oder die Verwässerung des Modells einer binnendifferenzierten Beschulung sind nur Beispiele für die gravierenden Verschlechterungen, die dieses Gesetz mit sich bringt.

Stattdessen benötigen wir in Schleswig-Holstein eine gebührenfreie Bildung, eine Schule für Alle bis Klasse 10, mehr Mitbestimmung der Schülerinnen und Schüler, Wahlfreiheit in der Oberstufe, mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr SchulsozialarbeiterInnen, kleinere Klassen und eine bessere Ausstattung der Schulen.
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Aufruf zur Demonstration gegen das neue Schulgesetz

14. Januar 2011  Auf der Straße, Aufruf, In Aktion
Protest!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

vom 26. – 28. Januar tagt der schleswig-holsteinische Landtag, um neben anderen Themen auch das neue Schulgesetz der Landesregierung zu verabschieden. Schwarz-Gelb wird damit die bestehende Bildungsungerechtigkeit in Schleswig-Holstein weiter verschärfen. Das Y-Modell an Gymnasien oder die Verwässerung des Modells einer binnendifferenzierten Beschulung sind nur Beispiele für die gravierenden Verschlechterungen, die dieses Gesetz mit sich bringt.

Stattdessen benötigen wir in Schleswig-Holstein eine gebührenfreie Bildung, längeres gemeinsames Lernen, mehr Mitbestimmung der Schülerinnen und Schüler, Wahlfreiheit in der Oberstufe, mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr SchulsozialarbeiterInnen, kleinere Klassen und eine bessere Ausstattung der Schulen.
Wir planen, den Abgeordneten unsere Kritik an der aktuellen unsozialen Bildungspolitik durch eine Kundgebung vor dem Landeshaus deutlich zu machen. Diese soll am Tag der zweiten Lesung zum Schulgesetz stattfinden. Der genaue Termin wird am nächsten Mittwoch, den 19.01. feststehen. Ganzen Beitrag lesen »

Demonstration für eine Lösung in Sachen Gastschulabkommen

02. Dezember 2010  Auf der Straße, In Aktion

Unter dem Motto „Im Sommer kann jeder!“ waren von den Grenzen des Landes mehrere Schulen per Bus und Bahn angereist, um nach wochenlanger Mahnwache und der heutigen Tagung des Bildungsausschusses endlich eine Lösung zu verlangen.

Björn Thoroe forderte die Landesregierung auf, den Streit mit Hamburg um das Gastschulabkommen möglichst zügig zu beenden. DIE LINKE unterstützt den Vorschlag des Hamburger Senates, nach Absprache mit den kommunalen Schulträgern in Schleswig-Holstein eine Beschulung in Hamburg zuzulassen.

„Minister Klug betreibt bürokratistische Kleinstaaterei“, sagte Björn Thoroe. „Wir wollen, dass im Interesse der Betroffenen eine möglichst freie Schulwahl stattfinden kann.“

Solidarität mit allen Formen des Castor-Widerstands!

Gemeinsame Erklärung von Abgeordneten der Partei DIE LINKE

In der Regierungserklärung vom 10. November unterstellt Innenminister de Mazière den DemonstrantInnen gegen den Castor erneut eine „hohe kriminelle Energie“ und behauptet die Strafbarkeit fast aller Protestformen. Demgegenüber habe die Polizei die Versammlungsfreiheit gegen Missbrauch geschützt und dabei sowohl „besonnen“ als auch „mit Augenmaß“ gehandelt. Gleichzeitig wird offenkundig, dass zahlreiche Polizeimaßnahmen gegen Grundsätze des Versammlungsrechts, Grund- und Menschenrechte verstießen.
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DIE LINKE Landtagsfraktion zu den Protesten gegen den Castor Transport nächste Woche: Wir begrüßen und unterstützen den vielfältigen Widerstand – AKWs sofort abschalten!

29. Oktober 2010  Aufruf, Pressemitteilungen

DIE LINKE im schleswig-holsteinischen Landtag fordert die Absage des Castortransports nach Gorleben und die Stilllegung aller Atomkraftwerke. Zudem ruft sie die Verantwortlichen dazu auf, die Protestierenden in ihrem Anliegen ernst zu nehmen und den Widerstand gegen den Transport nicht länger zu kriminalisieren.
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Zum Antikriegstag am 1. September: „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“

31. August 2010  Aktion, Aufruf, Pressemitteilungen

Kiel. Seit den Fünfzigerjahren wird am 1. September traditionell der Opfer von Krieg und Nationalsozialsozialismus gedacht. Dieses Jahr rufen zivilgesellschaftliche Gruppen, Gewerkschaften und Parteien zur Demonstration anlässlich des Antikriegstages auf. Die Demonstration beginnt am Mittwoch (01.09.) um 18:00 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel.

„Der 1. September ist nicht nur ein Tag der Mahnung gegen Krieg, Faschismus und Nationalsozialismus, sondern muss auch ein Tag des Widerstands und des Protestes sein“, sagte Björn Thoroe, der konversionspolitische Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion. „Heute führt die Bundeswehr wieder Kriege in aller Welt. In wenigen Tagen jährt sich der Angriff auf einen Tanklaster bei Kunduz, bei dem auf Befehl eines deutschen Offiziers mehr als hundert Zivilisten – Frauen und Kinder – ums Leben gekommen sind. Der blutige Einsatz militärischer Gewalt zur Durchsetzung ökonomischer Interessen soll wieder salonfähig gemacht werden. DIE LINKE wird auch weiterhin entschiedenen Widerstand gegen diese fatale Entwicklung leisten und dabei mit allen Menschen zusammenarbeiten, die sich ebenfalls für Frieden und Gewaltfreiheit einsetzen.

Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt. Hiesige Rüstungskonzerne machen jährlich Milliardenprofite, sie verdienen an jedem bewaffneten Konflikt und jedem Wettrüsten auf der Welt – etwa in Afrika, im türkisch-kurdischen Konflikt oder auf dem indischen Subkontinent – kräftig mit. Die kriegstechnische Industrie in Schleswig-Holstein verzeichnete im Jahre 2009 Rekorderlöse. Über so genannte „Jugendoffiziere“, die in Schulen und Jobcentern eingesetzt werden, sollen junge Menschen für die Bundeswehr rekrutiert werden. Eine schleichende Militarisierung der Gesellschaft ist in vollem Gang. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass am Antikriegstag viele Menschen auf die Straße gehen, um ein deutliches Zeichen gegen eine Normalisierung Kriegszustandes und für aktive Friedenspolitik zu setzen“, so Thoroe.


Diese Seite dokumentiert meine Zeit als Landtagsabgeordneter von 2010-2012.
Meine aktuelle Seite finden Sie hier: bjoern-thoroe.de