Schlagwort: Umwelt
Zu Asbest-Transporten: „Vorsicht ist besser als Nachsicht.“
Zur Diskussion um Asbest-Transporte von Niedersächsischen Deponien nach Schleswig-Holstein erklärt Björn Thoroe, Abgeordneter der LINKEN Landtagsfraktion:
„Am Beispiel der geplanten Asbest-Transporte bewahrheitet sich die Weisheit ,Vorsicht ist besser als Nachsicht`. Die Erkenntnis, dass die geplanten Asbestmülltransporte aus Niedersachsen nach Rondeshagen die Gesundheit der Bevölkerung in Schleswig-Holstein gefährden, hätte erfolgen müssen, bevor ein Angebot für die Einlagerung abgegeben worden ist. Nun kann der Rücktritt vom Angebot dem Land eine Vertragsstrafe einbringen. Das kann teuer werden!“
Einsatz der Polizei Schleswig-Holstein beim CASTOR-Transport 2011 in Metzingen
Einsatz der Polizei Schleswig-Holstein beim CASTOR-Transport 2011
Für eine sinnvolle Alternative zum Ausbau der Elbe
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Der geplante Ausbau der Elbe ist ökonomisch und ökologisch widersinnig.
DIE LINKE hat sinnvolle Alternativen zum Ausbau der Elbe entwickelt. DIE LINKE fordert ein bundesweites Hafenkonzept. Der Ausbau der Elbe ist ein Beispiel dafür wie Konkurrenz zwischen Häfen, Mensch und Natur Nachteile bringt.
Ich bin allerdings noch optimistisch, dass der Ausbau der Elbe nicht wie geplant realisiert wird.
Schon bei der heutigen Wassertiefe der Elbe sind nur zwei Prozent der Schiffe beim Passieren auf Hochwasser angewiesen. Und dies kommt bekanntlich alle zwölf Stunden zurück. So viel Zeit muss bei diesen wenigen Schiffen schon sein, wenn es um den Erhalt eines der wertvollsten Ökosysteme der Erde geht.
Auch für das Weltnaturerbe Wattenmeer wären die Auswirkungen einer Elbvertiefung fatal. Schon heute muss die Elbe ständig ausgebaggert werden, weil sie mit der Zeit verschlammt. Der Aushub landet im Wattenmeer und führt dort zu einer Störung des einmaligen Ökosystems. Der Aushub ist übrigens dreimal so groß, wie bei der letzten Vertiefung. Auch die Verschlammung des Hafens Friedrichskoog wird dadurch zunehmen; er wird dann voraussichtlich nicht mehr zu retten sein. Verhindern Sie das und schwenken sie endlich um!
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Zur Sanierung der L 192: „Die Bäume sind unseriöser ÖPP-Kostenkalkulation zum Opfer gefallen.“
Heute hat das Wirtschaftsministerium im Wirtschaftsausschuss über die Sanierung der L 192 berichtet.
Diese wurde im Rahmen eines ÖPP-Projektes durchgeführt. Den Bauarbeiten fielen über 200 Bäume zum Opfer, weil die Arbeiten nicht mit der gebotenen Sorgfalt durchgeführt worden sind.
Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE sind die Bäume offensichtlich Zeit- und Kostenargumenten zum Opfer gefallen.
„Ich bin erstaunt, dass das Ministerium zugibt, die Sanierung hätte sechs Monate länger gedauert, wären die Baumschächtungen wie vorgeschrieben von Hand durchgeführt worden. Wäre das Projekt richtig geplant und berechnet worden, hätte das Angebot die zusätzlichen Baukosten für ein halbes Jahr beinhalten müssen. Der Investor hat das günstigste Angebot offenbar nur abgeben können, weil er diese Kosten nicht eingerechnet und damit die zum Teil Jahrzehnte alten Bäume zerstört hat“, so Björn Thoroe, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
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