Schlagwort: Umwelt

Zum Europäischen Tag der Meere

20. Mai 2010  Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

Beide vorliegenden Anträge zum Europäischen Tag der Meere enthalten durchaus sinnvolle Anregungen, an beiden haben wir aber auch Kritik. Von daher würden auch wir eine Ausschussüberweisung durchaus begrüßen.

Auch DIE LINKE möchte die maritime Wirtschaft in Schleswig-Holstein stärken und die Schifffahrt umweltverträglicher gestalten. Werften in Schleswig-Holstein dürfen nicht pleitegehen, weil sie von den Banken im Stich gelassen werden. Dafür ist die Kieler Werft Lindenau – sie wurde schon genannt – ein aktuelles Beispiel. Volle Auftragsbücher und zaudernde Banken haben Lindenau jetzt doch in die Insolvenz getrieben. Und nicht einmal die mit Milliarden subventionierte HSH Nordbank will einspringen. Jetzt muss die Landesregierung einspringen und Anteile der notleidenden Werft übernehmen oder ihr Kredite geben.
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Gesellschafterstrukturen der Offshore-Windparks

21. April 2010  Anfragen, Im Landtag

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Mega-LkW III

21. April 2010  Anfragen, Im Landtag

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Mega-Lkw II

29. März 2010  Anfragen, Im Landtag

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Fehmarnbeltquerung: „Feste Fehmarn-Beltquerung vernichtet schon jetzt Arbeitsplätze“

10. März 2010  Pressemitteilungen

Kiel. Die gestrige Entscheidung der Stena-Line, die Fährverbindung von Travemünde nach Göteborg einzustellen, zeigt nach Ansicht der LINKEN erneut die wirtschaftliche Unsinnigkeit der Fehmarn-Beltquerung.

Die Stena-Line habe die Einstellung der Linie u.a. mit der Konkurrenz durch Bahn-Anbieter begründet, welche die schon realisierten neuen Brücken nach Skandinavien benutzten. Zudem hat die Stena-Line auch auf die geplante feste Fehmarn-Beltquerung verwiesen, die zu neuer Konkurrenz führe.

„Letztlich werden dadurch schon jetzt 14 Stena-Arbeitsplätze in Lübeck-Travemünde und ca. 20 am Standort Kiel abgebaut“, so Björn Thoroe, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. Dieser Arbeitsplatzabbau sei eine direkte Folge der verfehlten Verkehrspolitik der alten und neuen Landesregierung.

DIE LINKE sieht sich – so Björn Thoroe – in ihrer Kritik an der festen Fehmarn-Beltquerung bestätigt: „Sowohl die ökologischen als auch die ökonomischen Folgen der geplanten festen Fehmarn-Beltquerung lassen nur einen Schluss zu. Das Projekt muss schnellstmöglich beerdigt werden.“

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DIE LINKE fordert bundeseinheitliche Regelung für Sonntagsfahrverbot – „Umwelt- und ArbeitnehmerInnenschutz haben Vorrang“

08. März 2010  Pressemitteilungen

Kiel. DIE LINKE fordert in der Diskussion um die Lockerung des Sonntagsfahrverbots für LKW eine bundeseinheitliche Regelung. Diese solle einen Wettbewerb der Bundesländer um die schlechtesten Arbeitsbedingungen im Speditionsgewerbe beenden. Der Sonntag als Ruhetag für Fahrerinnen und Fahrer müsse gesichert und eine weitere Verlagerung des Güterverkehrs von der Schiene auf die Straße verhindert werden, fordert DIE LINKE.

„Schon während der Woche können gesetzlich festgeschriebene Ruhezeiten von den Beschäftigten oft nicht eingehalten werden. Das Sonntagsfahrverbot zu kippen, würde den ständigen Zeit- und Leistungsdruck auf sieben statt sechs Arbeitstage ausdehnen“, sagte Björn Thoroe, verkehrspolitischer Sprecher der LINKEN.

Sollte das Sonntagsfahrverbot gelockert oder gar abgeschafft werden, sei ein großer wirtschaftlicher Vorteil des Schienentransports hinfällig. Auch aus Gründen des Umweltschutzes müsse eine entsprechende Bundesregelung gefunden werden.

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Gigalinerteststrecken in Schleswig-Holstein (Mega-Lkw I)

05. März 2010  Anfragen, Im Landtag

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