Schlagwort: Rede

Zur Energiewende

21. März 2012  Im Landtag, Reden
Windkraftanlage (Quelle: Philip May@de.wikipedia.org CC BY-SA 3.0)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

die Notwendigkeit der Energiewende ist auch den Beratungsresistentesten spätestens seit Fukushima klar:  der Ausstieg aus der Atomkraft, der Weg hin zur Wärme- und Stromerzeugung zu 100 Prozent aus den erneuerbaren, ist der einzig richtige. Und zwar, so schnell es irgendwie geht.
Nun liegen uns hier 5 Anträge vor, deren Gemeinsamkeit es ist, dass sie etwas mit Energie zu tun haben. Sie behandeln aber völlig unterschiedliche Teilbereiche von Energie. Und einen, den wichtigsten Bereich lassen sie sogar völlig aus. Die Menschen.
Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , ,
Keine Kommentare erlaubt

Den Übergang von Schule zu Beruf neu gestalten

24. Februar 2012  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

Zu Beginn meiner Rede möchte ich mal eines feststellen:
Es gibt nach wie vor nicht ausreichend viele Ausbildungsplätze. Jedes Jahr suchen bundesweit zehntausende Schulabgängerinnen und Schulabgänger vergeblich nach einem Ausbildungsplatz. Nur jedes vierte Unternehmen bildet noch aus. In der Landesstatistik sieht es ähnlich aus. In einzelnen Regionen und Branchen sieht es durchaus anders aus. Aber in der landesweiten und branchenübergreifenden Statistik ist es ganz eindeutig, und das möchte ich mit einigen Zahlen belegen.

Die Bundesagentur für Arbeit hat 61 787 ausbildungswillige – wie sie es nennt – und ausbildungsfähige Bewerberinnen und Bewerber für das letzte Ausbildungsjahr registriert. Eigentlich muss man noch die hinzurechnen, die die Bundesagentur als nicht ausbildungswillig einstuft. Aber selbst wenn wir diese statistische Grauzone außer Acht lassen, stehen diesen knapp 62 000 Jugendlichen nur 50 000 Ausbildungsplätze gegenüber. Das heißt, auf einen Jugendlichen kamen 0,82 Ausbildungsplätze. Wir können also noch so tolle Übergangsprogramme machen, es nützt alles nichts, wenn es nicht genügend Ausbildungsplätze gibt. Die Zahlen, die von Ihnen hier immer vorgelegt werden, sind durch Statistiktricks geschönte Zahlen. Sie geben die Realität einfach nicht wieder.
Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , ,
Keine Kommentare erlaubt

„Arm und elend sind wir. Wenn wir jetzt auch noch dumm werden, können wir aufhören, ein Staat zu sein.“

24. Februar 2012  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Rede im Landtag

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

Christian VIII (seinerzeit König von Dänemark) hat seinem Finanzminister entgegnet, als dieser sich weigerte den Bildungsetat zu erhöhen: (ich zitiere): „Arm und elend sind wir. Wenn wir jetzt auch noch dumm werden, können wir aufhören, ein Staat zu sein.“

Und genau das ist ein Kern der heutigen Debatte.

Da haben wir auf der einen Seite die Regierung: Die schwarz-gelbe Koalition hält noch immer an ihren unsozialen Kürzungsorgien im Bildungsbereich fest.
Auch wenn Sie jetzt anfangen Nebelkerzen zu werfen, weil wir uns im Wahlkampf befinden. Die Eltern, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Schülerinnen und Schüler in diesem Land werden Ihnen nicht auf den Leim gehen. Alle wissen: Durch Flickschusterei wird es keine qualitative Verbesserung an den Schulen geben. Es wird keine Entlastung der Lehrerinnen und Lehrer geben und es wird auch keine Förderung der Schülerinnen und Schüler geben. Weder durch ausreichend Schulsozialarbeit noch durch Ganztagsangebote oder binnendifferenzierten Unterricht.
Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , , , ,
Keine Kommentare erlaubt

Konversion muss mit den Menschen vor Ort gestaltet werden!

23. Februar 2012  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

dass der Bund die Kommunen und Länder, die vom Abzug der Bundeswehr betroffen sind mit den Folgen alleine lässt ist nicht in Ordnung. Als die Bundeswehr 1956 gegründet wurde hat man bei der Verteilung der Standorte sehr wohl auf die Wirtschaftskraft der Regionen geachtet und so ist es auch gekommen, dass das damals finanzschwächste Land Schleswig-Holstein überdurchschnittlich mit Standorten bedacht wurde.

Das spielte schon in Hinsicht auf Kaufkraft vor Ort und Lebensfähigkeit der Gemeinden eine Rolle. Wir begrüßen den Rückzug der Bundeswehr aus der Fläche. Aber, es muss über Alternativen nachgedacht werden. Die Initiative des SSW die zivilen Mitarbeiter wo möglich in den öffentlichen Dienst zu übernehmen ist sinnvoll und wird von uns unterstützt. Dies wäre ein guter Beitrag zur Konversion in Schleswig-Holstein. Darüber hinaus muss der Bund handeln. Schleswig-Holstein braucht Gelder vom Bund um seinen betroffenen Regionen zu helfen. Auch auf der EU-Ebene müssen Gelder abgerufen werden können. Ich begrüße es sehr, dass in der heutigen Beschlussempfehlung unsere Initiative aufgenommen worden ist, Konversion als Kriterium für die Beantragung von Mitteln aus EU-Kohäsionsfonds aufzunehmen.
Konversion muss mit den Menschen vor Ort gestaltet werden. In diesem Bereich gibt es noch massive Defizite.
Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , , , , ,
Keine Kommentare erlaubt

Zur Stärkung der Privatschulen

22. Februar 2012  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

Schulen in freier Trägerschaft, also Privatschulen, sind für viele Eltern eine immer attraktivere Alternative zum öffentlichen Schulsystem. Das wird an den steigenden SchülerInnenzahlen deutlich. Das wirft für uns, DIE LINKE, Fragen auf: Woher kommt dieser Trend? Wieso schicken Eltern ihre Kinder immer öfter in Privatschulen?

Darauf eine Antwort zu finden, ist nicht schwer. Das öffentliche Schulsystem ist unterfinanziert. Große Klassen, Ausfallstunden und veraltete pädagogische Konzepte sind in der Tat zum Weglaufen. Aus der Perspektive von Eltern und Schülerinnen und Schülern kann ich daher gut nachvollziehen, wenn Privatschulen den öffentlichen Schulen vorgezogen werden.

DIE LINKE sieht in immer mehr Privatschulen aber keineswegs die Lösung des Problems.
Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , ,
Keine Kommentare erlaubt

Zur finanziellen Situation der Hochschulen

22. Februar 2012  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

die Kultusministerkonferenz legte jüngst einen Bericht vor, in dem sie ihre Prognosen zur Entwicklung der Studienanfängerzahlen nach oben korrigiert. Auf Knopfdruck geht die Debatte los: Wir müssen die Ausstattung unserer Hochschulen verbessern! Wir müssen mehr Studienplätze schaffen!

Sie haben ja Recht.

Aber an einem Punkt möchte ich Ihnen doch die Suppe nachwürzen. Wenn wir über die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze reden, dann müssen zwei Fragen geklärt werden:
Wie viel Geld berechnen wir durchschnittlich für einen Studienplatz? Und: wie viel kostet ein Studienplatz tatsächlich?

Sie werden nicht ernsthaft bestreiten wollen, dass die Hochschulen unterfinanziert sind. Allein die CAU hat ein strukturelles Defizit in Höhe von 10 Millionen Euro!
Und wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden, sich die Berichte der Hochschulen anzusehen, dann müsste Ihnen allen doch schon VOR DER VERÖFFENTLICHUNG DER PROGNOSEN DER KMK aufgefallen sein, dass es in der Lehre massive Defizite gibt!
Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , , ,
Keine Kommentare erlaubt

In eigener Sache: Für DIE LINKE auf Listenplatz 4 nominiert.

28. Januar 2012  DIE LINKE., In Aktion

Am vergangenen Samstag hat mich die Landesvertreter_innenversammlung der LINKEN in Schleswig-Holstein bereits im ersten Wahlgang auf den von mir angestrebten Listenplatz 4 gewählt. Somit werde ich auch in der nächsten Legislaturperiode meine politische Arbeit im Landtag fortsetzen können. Ich danke allen Genossinnen und Genossen für das entgegengebrachte Vertrauen!

Hier meine Bewerbungsrede:

Tags: ,
Keine Kommentare erlaubt